sPD kippt um- Neues von der GroKo Haram!

LOL SPD- Neues von der GroKo Haram!

Am Samstag noch gingen auch Anhänger der sPD mit wehenden Fahnen (… man sagt so werden sie auch untergehen) auf die Demonstration gegen das neue Polizeigesetz.
Gut, es waren nicht sehr viele, aber zumindest scheint es noch welche zu geben. Vielleicht haben sie die Fahnen auch irgendwo gefunden. Wir wissen es nicht. Fest steht aber, dass der Basis der sPD, erneut kein Gehör geschenkt wurde. Einfach mal mit Teilerfolgen zufrieden sein? Das dürfte nicht nur den Jusos Kopfschmerzen bereiten. Pfui.

Auch die Grünen waren in Düsseldorf vor Ort. Diese werden jetzt von Kutschaty (sPD) kritisiert.
Denn die Grünen lehnen das neue Gesetz nach wie vor ab und wollen es ggf. verfassungsrechtlich prüfen lassen. Zurecht.
Die Polizei hätte ja für ihre Arbeit eine breite parlamentarische Mehrheit verdient, meint Kutschaty (sPD).
Ahso. Stimmt. Da stören Inhalte natürlich. Hauptsache man ist sich einig. Nicht mit den eigenen Mitgliedern, sondern mit der AG „GroKo Haram“.

NRW-Innenminister Herbert Reul (cDU) sieht einer möglichen juristischen Auseinandersetzung mit den Grünen im übrigen entspannt entgegen.
„Ich glaube, wir sind auf einer relativ guten Seite“, sagte er gegenüber dem WDR.

Glauben heißt nicht wissen. Wir sind hier sicher noch nicht fertig.

Herbert? Reul leise!


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Top
MItgliedschaft jetzt!></a></div>
<script type='text/javascript' src='https://die-partei-herten.de/wp-content/plugins/event-calendar-wd/js/gmap/gmap3.js?ver=1.1.26_5bfd4ba1d0e0b'></script>
<script type='text/javascript' src='https://die-partei-herten.de/wp-content/plugins/event-calendar-wd/js/ecwd_popup.js?ver=1.1.26_5bfd4ba1d0e0b'></script>
<script type='text/javascript' src='https://die-partei-herten.de/wp-includes/js/jquery/ui/core.min.js?ver=1.11.4'></script>
<script type='text/javascript' src='https://die-partei-herten.de/wp-includes/js/jquery/ui/widget.min.js?ver=1.11.4'></script>
<script type='text/javascript' src='https://die-partei-herten.de/wp-includes/js/jquery/ui/mouse.min.js?ver=1.11.4'></script>
<script type='text/javascript' src='https://die-partei-herten.de/wp-includes/js/jquery/ui/draggable.min.js?ver=1.11.4'></script>
<script type='text/javascript' src='https://die-partei-herten.de/wp-includes/js/imagesloaded.min.js?ver=3.2.0'></script>
<script type='text/javascript' src='https://die-partei-herten.de/wp-includes/js/masonry.min.js?ver=3.3.2'></script>
<script type='text/javascript'>
/* <![CDATA[ */
var ecwd = { */ ' + '' });